Pressemeldung

Vizekanzler Strache zum Tag der Pressefreiheit

03.05.2019 11:21 - Wien (ODS)

"Die Pressefreiheit hat für uns Freiheitliche einen ganz besonderen Stellenwert - stehen wir doch in der stolzen Tradition unserer Vorläufer, die 1848 und davor für Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit unter Einsatz ihres eigenen Lebens gekämpft haben", erklärte heute Österreichs Vizekanzler Heinz-Christian Strache. "Wegen der eminenten Bedeutung eines freien und unabhängigen Journalismus steht dieser zu Recht unter besonderem verfassungsrechtlichen Schutz, den auch diese Bundesregierung vorbehaltlos garantiert."

Andererseits bringt die im demokratischen Rechtsstaat besonders privilegierte Stellung der Presse für diese auch eine besondere Verantwortung mit sich: "Die Medien, häufig als ‚vierte Gewalt‘ im Staat bezeichnet, müssen, um dieser Rolle gerecht zu werden, das demokratische Meinungsspektrum im Land unabhängig und kritisch begleiten. Eine freie, kritische und äquidistante Presse ist unverzichtbar für den demokratischen Diskurs", so Vizekanzler Strache.

Rückfragehinweis:
Bundesministerium für öffentlichen Dienst und Sport

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