Bilanz zum EU-Ratsvorsitz

Am Mittwoch, den 23. Jänner 2019 stand die Bilanz unseres EU-Ratsvorsitzes auf der Tagesordnung des Ministerrats. Österreich hatte vom 1. Juli bis 31. Dezember 2018 zum dritten Mal den Vorsitz im Rat der Europäischen Union inne.
Unser Vorsitz stand unter dem Motto "Ein Europa, das schützt": Die österreichische Bundesregierung verfolgte das Ziel, Europa im Inneren und insbesondere in Bezug auf die Kontrolle über seiner Außengrenzen sicherer zu machen.

Darüber hinaus wurde ebenso erfolgreich daran gearbeitet, im Interesse der Bürgerinnen und Bürger möglichst viele Verhandlungsabschlüsse und Fortschritte in definierten Prioritäten auf dem Gebiet der einzelnen Ressorts zu erreichen.
Für das Bundesministerium für öffentlichen Dienst und Sport (BMöDS) und Bundesminister Vizekanzler Heinz-Christian Strache standen folgende Themen besonders im Zentrum:

  • die langfristige Qualitätssicherung sowie die personalpolitischen Aspekte des öffentlichen Dienstes
  • die Bewusstmachung der vielfältigen wirtschaftlichen Dimensionen des Sports
  • die Bedeutung von Bewegung am Arbeitsplatz

Im Rahmen des EU-Ratsvorsitzes fanden dazu zahlreiche Treffen und Veranstaltungen auf unterschiedlichsten Ebenen statt, beispielsweise

  • im Rahmen von EUPAN, dem europäischen Netzwerk der öffentlichen Verwaltung: Die Ergebnisse mehrerer vom BMöDS beauftragter Studien fließen bereits europaweit in die tägliche Verwaltungsarbeit ein
  • die EU-Konferenz zum Thema "Auswirkungen der Digitalisierung im öffentlichen Sektor"
  • die ergänzend zum alljährlichen "Tag des Sports" abgehaltene "Europäische Woche des Sports"
  • die internationale Konferenz zur wirtschaftlichen Bedeutung des Sports
  • das Fachseminar "Sports and physical activity at the workplace" (Sport und körperliche Aktivität am Arbeitsplatz) mit 90 internationalen Expertinnen und Experten

Vizekanzler Bundesminister HC Strache zieht eine zufriedene Bilanz: "Die österreichische Bundesregierung hat während unseres Ratsvorsitzes getreu unserem Motto 'Ein Europa, das schützt' entscheidende Impulse gesetzt. In Migrationsfragen sind immer mehr europäische Staaten unserem Beispiel gefolgt. Aber auch die vielen Einzelinitiativen der Ressorts und natürlich des BMöDS wirken über unsere Vorsitzzeit hinaus und werden von uns in Österreich und Europa weiterhin energisch vorangetrieben."